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Alt 27.07.2008, 14:09   #1
vertan
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Registriert seit: 18.07.2008
Beiträge: 2
Renommee-Modifikator: 0 vertan wird positiv eingeschätzt
Standard wer kann meiner einer journalistisch interptetieren?

Hallo Formulierkünstler!
Ich kann nicht gut rechtschreiben, aber vielleicht gut „Recht“ denken?
Ich Mal fragen, was ist ein Gewerbeschein?
Das Buch, was machen juristische Auskunft sagen: Gewerbeschein ist Erlaubnispapier, wenn Du machen Verkaufen alles Art und an vielen Orten, was verkaufen auch immer geht.
Ich Fragen, Warum steht in das Erklärung, dass Verkaufen selbst gemalter Bilder, dann aber nicht brauchen Gewerbeschein, sonst machen Gewerbeschein Gefahr, Verkaufenmann oder Verkaufenfrau auch müssen Fragen, Erlaubnis für Kunstfreiheitsgarantie Grundgesetz.
Grundgesetz ist aber gedacht, Mann nicht muss fragen Erlaubnis für Grundgesetz
---------------------------
Also Frage:
Wenn so stehen im Gesetz, „Gewerbeordnung“ warum machen Senat Oberlandesgericht Köln 20 Jahre Urteil: das Mann spinnt beim lesen, dass für verkaufen, eine Ausnahme in Gewerbeordnung gibt.
Warum brauchen ein OVG-für NRW. dann 20 Jahre später um festzustellen, [Bildermalermann“ hat 20 Jahre Umsonst Rechtswillkür erleiden, Ordnungsstrafen für nixgetan bezahlen müssen.
AZ: 1984
Fazit.
Alles 20 Jahre nixschuld, ist Behörde Köln oder in Düsseldorf egal.
Jetzt sagen nicht Gewebeschein ist Erlaubnis für Verkaufen.
Sondern „Sondernutzungserlaubnis“ ist Gesetz zum Verkaufen in Fußgängerzonen. Niemand aber haben einen Rechtsanspruch auf Behördenerlaubnis, Auch nicht Kunstmaler mit Kunstfreiheitsgarantie aus Grundgesetz.
das Sagen Verfassungsgericht in Entscheidung (-1-BvR-183-81-)ganz deutlich anders
in prüfungsentscheidung(-1-BvR-183-81-) wird gesagt, auf alles BehördenVorbehalt Gewerbeschein, und was Straßennutzung erlaubnispflichtig macht, muss verfassungsrechtlich nicht weiter eingegangen werden.
ist doch bereits durch gesetz geregelt. Straßenkunst keiner Gerwerbeordnung und oder Sondernutzung unterliegt.
Wenn Behörde muss machen Zirkulations-Erlaubnis, geht erlaubnismachen auch mit Duldung und Platzwechselweisung, wenn Straßenkunst macht Störung andere Leute Straßenaufenthalt in Fußgängerzonen.
Frage.
Wie Erklärt man das nicht mehr erklärbare, welchem Gericht im Klartext?
Behörde sich immer noch und nur an die Rechtskraft Orientiert: Bilderverkaufen von Kunstmalermann oder Frau nichts haben mit der Kunstfreiheitsgarantie BDR zu tun.

Vertan
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